Schluss mit der Straßenumbenennung in Memmingen!

Schluss mit ideologischen Straßenumbenennungen in Memmingen!

Während viele Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten, Wohnraummangel und Verkehrsproblemen kämpfen, beschäftigt sich die Politik mit der Umbenennung des Hindenburgrings.

Das ist die falsche Prioritätensetzung!

Paul von Hindenburg war Reichspräsident der Weimarer Republik, Generalfeldmarschall und eine bedeutende historische Persönlichkeit. Ihn und andere aus dem Stadtbild tilgen zu wollen, ist kein Fortschritt, sondern Cancel Culture und Geschichtsklitterung.

Eine solche Umbenennung ist aufwändig, teuer und bringt den Menschen in Memmingen keinen Nutzen:

‣ Hohe Kosten für neue Straßenschilder, Ausweise, Briefköpfe & Co.

‣ Zusätzliche Verwaltungsarbeit und mögliche Rechtsstreitigkeiten

‣ Verlust vertrauter Straßennamen ohne echten Mehrwert

Ich sage Nein zu dieser ideologischen Symbolpolitik auf Kosten der Steuerzahler!

Schutz unserer Kinder vor Gewalt und Demütigung - weitere Aufklärung notwendig

Schutz unserer Kinder vor Gewalt und sexueller Demütigung – weitere Aufklärung notwendig

Ein 12-jähriger Schüler der Bismarckschule Memmingen wurde über Wochen brutal misshandelt, mit einem Gürtel ausgepeitscht und sexuell gedemütigt – mutmaßlich von zwei 13-jährigen Schülern afghanischer und syrischer Herkunft. Die Taten sollen gefilmt und auf TikTok verbreitet worden sein.

Vor einigen Wochen habe ich dazu eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Die Antwort liegt nun vor – und fällt enttäuschend aus:

‣ Ministerium erst durch die Presse informiert

‣ Mindestens ein weiteres Opfer

‣ Herkunft der Täter wird trotz Pressemeldungen offiziell geheim gehalten

‣ „Vielfalt“-Leitbild der Schule wird weiter verteidigt

Ich bleibe dran und fordere:

Volle Aufklärung, konsequente Maßnahmen und Schluss mit der naiven Vielfaltsideologie auf dem Rücken unserer Kinder!

Auslastung Memminger Asylunterkünfte bayernweit mit am niedrigsten

In einer Anfrage an die Staatsregierung habe ich die Auslastung der Asylunterkünfte in Bayern abgefragt.

Das Ergebnis ist eindeutig: Mit einer Belegung von lediglich gut 50 % gehört Memmingen mit zu den am niedrigsten ausgelasteten Standorten bayernweit.

Das wirft drängende Fragen auf:

Warum werden teure Unterkünfte weiterhin vorgehalten und weiter betrieben, obwohl sie halb leer stehen? Wie viel Steuergeld der bayerischen Bürger fließt Monat für Monat in Personal, Heizung und Sicherheit?

Während in vielen Regionen Wohnraum für einheimische Familien, junge Menschen und Fachkräfte dramatisch fehlt, hält der Freistaat teure Asyl-Infrastruktur auf Vorrat. Das ist keine verantwortungsvolle Politik – das ist Verschwendung zu Lasten des Steuerzahlers!

Wir fordern seit Jahren:

• Konsequente Rückführungen und Abschiebungen

• Die Schließung nicht benötigter Unterkünfte

• Priorität für Deutsche bei Wohnraum und Sozialleistungen

Ich bleibe dran und werde die Staatsregierung weiterhin in die Pflicht nehmen.